Zwingende Händlergewährleistung?

Am 29. September 2012, von Thomas Haas

„Seit Jahrzehnten bin ich dem Oldertimer-Bazillus verfallen und möchte nun, da ich mich im Vorruhestand befinde, die zusätzliche freie Zeit dazu nutzen, Oldtimer zu restaurieren. Ich plane, mir entsprechende Objekte zu kaufen, diese zu restaurieren, einige Zeit selbst zu fahren und dann irgendwann zu verkaufen. Allerdings habe ich gehört, dass ich als Unternehmer eine Gewährleistung […]

„07er“-Fahrt zum Tanken?

Am 24. September 2012, von Michael Eckert

Ich fahre meinen Fiat Oldtimer mit dem roten 07er-Kennzeichen. Kürzlich wurde ich auf der Fahrt zu meiner Tankstelle von der Polizei angehalten, da die Fahrt alleine zum Betanken des Fahrzeuges nicht zulässig sei. Muss ich das Bußgeld bezahlen? Und das meint der Oldtimeranwalt: Mit dem roten 07er-Kennzeichen dürfen Oldtimer nur im Rahmen von Treffen bewegt […]

Einsatzbereich roter Händlerkennzeichen

Am 22. September 2012, von Thomas Haas

Des Öfteren fällt mir auf, dass Fahrzeuge mit roter 06er-Nummer an Veranstaltungen jeglicher Art teilnehmen. Wie mir bekannt ist, ist die Verwendung der roten 06er-Nummer nur für gewerbliche Zwecke, beispielsweise Probe- oder Überführungsfahrten, zulässig. Dürfen Fahrzeuge mit roter 06er-Nummer einfach an „allgemeinen“ Oldtimerveranstaltungen teilnehmen? Wo verläuft die Grenze hinsichtlich des zulässigen Einsatzes der 06er-Nummer? Was […]

Vorsicht bei Auslandsüberweisungen!

Am 17. September 2012, von Michael Eckert

„Per Kleinanzeige habe ich einen Alfa Giulietta Spider gesucht. Daraufhin meldete sich ein deutscher Arzt aus Italien bei mir und erzählte mir, sein Sohn sei kürzlich verstorben und habe ihm eine Alfa-Sammlung hinterlassen, darunter auch einen solchen Spider. Da er die Sammlung nun auflösen wolle, bot er mir an, den Wagen zur Ansicht und Probefahrt […]

Bußgeldbescheid wegen überfälliger HU?

Am 15. September 2012, von Thomas Haas

Ich habe auf meinem Grundstück zwei ältere Peugeot mit seit Ewigkeiten abgelaufener HU-Plakette stehen. Ich bin derzeit mit der Restaurierung der Fahrzeuge befasst. Die Fahrzeuge sind deshalb nicht fahrbereit, aber noch zugelassen, damit die Kennzeichenkombinationen, die ich mir mühsam „erkämpft“ habe, nicht anderweitig vergeben werden. Plötzlich hagelt es ohne Vorwarnung Bußgeldbescheide wegen überfälliger AU und […]

Neue Inhalte zum Oldtimerrecht online

Am 10. September 2012, von EDK

Wir haben unser Internetangebot im Bereich des Oldtimerrechts deutlich ausgeweitet. Sie finden auf der entsprechenden Rubrik unserer Homepage – oder direkt über www.oldtimeranwalt.de – sortiert nach Themenbereichen viele interessante Tipps und Hinweise und auch unsere aktuelle Broschüre zum Oldtimerrecht zum Download.

Helmpflicht im Oldtimer-Cabrio?

Am 10. September 2012, von Michael Eckert

Unglaublich, aber wahr: Ein Oldiebesitzer wurde während der Fahrt mit seinem Cabrio von einem übereifrigen Ordnungshüter gestoppt und darauf hingewiesen, dass er während der Fahrt einen Helm zu tragen habe. Das Fahren ohne Helm stelle eine Ordnungswidrigkeit dar. Das meint der Oldtimeranwalt: Hier hat der Amtsschimmel gleich zwei Mal gewiehert: Bei der Abfassung des Gesetzestextes […]

Anspruch des Verteidigers auf Einsicht in die Bedienungsanleitung eines Atemalkoholtestgeräts

Am 08. September 2012, von Thomas Haas

Besprechung des Beschlusses des Amtsgerichts Königs Wusterhausen vom 31. Juli 2012, Az. 2.4 OWi 401/12 Entsprechend der aktuellen Rechtsprechung bezüglich des Rechts des Verteidigers auf Einsicht in die Bedienungsanleitung des verwendeten Geschwindigkeitsmessgerätes – vgl. hierzu die Besprechung des Verfassers zum Beschluss des Amtsgerichts Osnabrück vom 22. Mai 2012 – hat das Amtsgericht Königs Wusterhausen (Landkreis […]

Kosten für die Akteneinsicht nach einem Verkehrsunfall

Am 05. September 2012, von Oliver Roesner

Es entspricht der ganz üblichen Handhabung von Anwälten, im Rahmen der Unfallregulierung bei einer erfolgten polizeilichen Aufnahme die amtlichen Ermittlungsakten anzufordern. Die damit einhergehenden Kosten (Gerichtskosten in Höhe von € 12,- sowie Gebühren für das Anfertigen von Kopien) sind in der Vergangenheit auch vollkommen unproblematisch von allen Kraftfahrzeughaftpflichtversicherern als Teil des zu ersetzenden Gesamtschadens erstattet […]

Oldie ohne Gurte – Mitverschulden bei Verkehrsunfall?

Am 03. September 2012, von Michael Eckert

„Neulich hat mich die Polizei im Rahmen einer Verkehrskontrolle darauf angesprochen, dass in meinem Oldie keine Gurte Sicherheitsgurte vorhanden sind. Zwar konnte ich den Polizisten davon überzeugen, dass in meinem Käfer von 1958 keine Sicherheitsgurte montiert werden müssen. Allerdings gab mir der Polizist den Tipp, trotzdem Gurte nachzurüsten, da mich sonst bei einem unverschuldeten Unfall […]