Wer als Radfahrer einen asphaltierten und als Radweg empfohlenen Weg befährt, darf in aller Regel damit rechnen und darauf vertrauen, dass dieser kein großes und tiefes Schlagloch aufweist. Anderenfalls kann er von dem Verkehrssicherungspflichtigen Schadenersatz für die Schäden auf Grund eines Sturzes durch ein solches Schlagloch verlangen.

Grundsätzlich ist derjenige, der eine Gefahrenlage schafft, verpflichtet, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um eine Schädigung anderer möglichst zu verhindern. Die rechtlich gebotene Verkehrssicherung umfasst danach diejenigen Maßnahmen, die ein umsichtiger und verständiger, in vernünftigen Grenzen vorsichtiger Mensch für notwendig und ausreichend hält, um andere vor Schaden zu bewahren. Ergibt sich vorausschauend die naheliegende Gefahr, dass Rechtsgüter anderer verletzt werden könnten, ist der Verkehrssicherungspflichtige verpflichtet, den Verkehr auf den Straßen, soweit dies mit zumutbaren Mitteln geschehen kann, möglichst gefahrlos zu gestalten. Die Verkehrsteilnehmer sind gegen unvermutete, aus der Beschaffenheit der Straße sich ergebende und nicht ohne weiteres erkennbare Gefahrenquellen zu sichern oder zumindest vor diesen zu warnen.

Der Umfang der Verkehrssicherungspflicht wird maßgeblich bestimmt durch die Art und Häufigkeit der Benutzung der Straße und ihre Verkehrsbedeutung. Grundsätzlich muss sich allerdings auch der Straßenbenutzer den gegebenen Straßenverhältnissen anpassen und hat die Straßen so hinzunehmen, wie sie sich für ihn erkennbar darbieten.

Der Verkehrssicherungspflichtige muss deshalb nur diejenigen Gefahren ausräumen oder vor ihnen warnen, die für den Benutzer, der die erforderliche Sorgfalt walten lässt, nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar sind und auf die er sich nicht oder nicht rechtzeitig einzurichten vermag.

Unter Zugrundelegung dieser Grundsätze hat das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 07. Mai 2012 eine Verkehrssicherungspflichtsverletzung angenommen. Ein Radfahrer, so die Richter, müsse nicht damit rechnen, dass eine asphaltierte und als Radweg empfohlene Strecke, zumal wenn es sich noch um eine kurvenreiche Gefällstrecke handelt, ein Schlagloch mit einer Größe von 75 x 55 cm und einer Tiefe von circa 5 cm aufweist. Ein derartiger Zustand sei für einen Verkehrsteilnehmer auch objektiv gefährlich, da ein Schlagloch dieser Größenordnung und dieser Tiefe durchaus geeignet sei, einen Fahrradfahrer zu Sturz zu bringen.

Dem Radfahrer wurde indes nur Schadenersatz in Höhe von zwei Dritteln zugesprochen. Ihm wurde ein Mitverschulden von einem Drittel entgegengehalten, da seine Reaktion nicht optimal gewesen sei.

Auch für Radfahrer gilt also danach, dass sie sich zwar auf einen angemessen guten Zustand von Radwegen verlassen können, jedoch auch gehalten sind, selbst vorausschauend zu fahren.

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