Gerade in ländlichen Gebieten sieht man sehr häufig, dass Fahrzeuge die Vorfahrtsstraßen insbesondere in Ortschaften befahren, ohne dies bei Kreuzungen oder Einmündungen durch das Betätigen des Blinkers anzuzeigen.

Die Auffassung, dass derjenige, der sich auf der Hauptverkehrsstraße befindet, keinen Blinker zu betätigen habe, wenn er auf dieser Straße verbleibt, ist weit verbreitet. Hierbei handelt es sich indes um eine gravierende Fehleinschätzung, die im Falle eines Unfalls zu einer Alleinhaftung oder doch ganz überwiegenden Haftung des Irrenden führen kann.

Der Bundesgerichtshof hat bereits mit einer Entscheidung vom 16. November 1965 darauf hingewiesen, dass derjenige, der auf einer vorfahrtsberechtigten Straße ist, im Bereich einer Kreuzung beziehungsweise Einmündung seine Richtungsänderung anzeigen muss. Dem sind auch die Oberlandesgerichte gefolgt, so zuletzt das Oberlandesgericht Rostock mit Urteil vom 01. März 2010.

Bei abknickender Vorfahrt werden durch vorfahrtsregelnde Verkehrszeichen mit Zusatzschild Z 306 zwei an einer Kreuzung / Einmündung zusammentreffende Straßen entsprechend der Hauptverkehrsrichtung zu einem bevorrechtigten Straßenzug zusammengefasst. Wer ihr folgt, muss dies rechtzeitig und deutlich ankündigen. Es kann grundsätzlich, so die Rechtsprechung, darauf vertraut werden, dass derjenige, der einer abknickenden Vorfahrtsstraße folgt, die damit verbundene Richtungsänderung auch anzeigt.

Im Falle eines Unfalls in diesem Bereich wird das Verschulden desjenigen, der eigentlich wartepflichtig wäre, jedoch auf Grund eines fehlenden Anzeigens einer beabsichtigten Fahrtrichtungsänderung durch den eigentlich Bevorrechtigten dessen beabsichtigte Fahrtrichtung nicht vorhersehen kann, deutlich geringer bewertet. Auch wenn beim Einfahren in eine Vorfahrtsstraße Vorsicht geboten ist, darf der Einfahrende grundsätzlich einer fehlenden Zeichensetzung durch ein Fahrzeug auf der bevorrechtigten Straße vertrauen.

In dem vom Oberlandesgericht Rostock zu beurteilenden Fall blieben 70% der Schäden am Fahrzeug des eigentlich bevorrechtigten Verkehrsteilnehmers an diesem hängen, da er seine Fahrtrichtungsänderung nicht angezeigt hatte.

Fragen Sie doch einmal bei Freuden und Bekannten nach, wie diese sich bei abknickender Vorfahrt verhalten. Ich bin ganz sicher, dass auch in Ihrem Umfeld viele Personen eine entsprechende Fahrschulfrage nicht richtig beantworten würden. So ging es ja lange Zeit auch dem Unterzeichner!

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