Gerüchteküche Arbeitsrecht: AT-Angestellte und Leitende Angestellte

Am 30. Juni 2013, von Michael Eckert

EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 26/44   Dichtung… Die Begriffe „AT-Angestellte“ und „Leitende Angestellte“ bezeichnen den gleichen Personenkreis.   …und Wahrheit Falsch! AT-Angestellte sind solche Mitarbeiter, die eine wesentlich höhere Vergütung erhalten, als sie die höchste Tarifgruppe vorsieht. Tarifverträge enthalten hier manchmal ausdrücklich eine Definition. Für sie gelten dann zumindest die Entgelttarifverträge nicht. […]

Berufsunfähigkeitsversicherung – unzutreffend beantwortete Gesundheitsfragen

Am 26. Juni 2013, von Oliver Roesner

In unserer Rubrik Veröffentlichungen – oder direkt über diesen Link – finden Sie einen neuen Beitrag von Herrn Rechtsanwalt Roesner zum Thema „Berufsunfähigkeitsversicherung – unzutreffend beantwortete Gesundheitsfragen“.

Kein Anspruch auf Dankesformel im Arbeitszeugnis

Am 24. Juni 2013, von Michael Eckert

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11. Dezember 2012; 9 AZR 227/11 Diese Entscheidung wurde bereits im letzten Blick ins Arbeitsrecht (DStR 2013, 200) besprochen. Allerdings damals nur die entsprechende Pressemitteilung des BAG vor. Leider sind Zeugnisrechtsstreite und insbesondere Gerichtsverfahren über den Inhalt von Arbeitszeugnissen immer noch an der Tagesordnung. Sie sind für alle Beteiligten (nicht nur für […]

Gerüchteküche Arbeitsrecht: Leitende Angestellte (II)

Am 23. Juni 2013, von Michael Eckert

EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 25/44   Dichtung… Als leitender Angestellte bezeichnet man alle Vorgesetzten im Betrieb.   …und Wahrheit Falsch! Richtig ist allein, dass in der Wirtschaft relativ viele Arbeitnehmer/innen als leitende Angestellte bezeichnet werden. Dies entspricht aber nicht der rechtlichen Handhabung, wobei hier noch einmal zu differenzieren ist: Leitende Angestellte im […]

„Service rund ums Arbeitsrecht“ zur Verdachtskündigung

Am 19. Juni 2013, von EDK

In unserer Rubrik Veröffentlichungen – oder direkt über diesen Link – finden Sie die neueste Ausgabe des „Service rund ums Arbeitsrecht“ von Herrn Rechtsanwalt Klette, der sich mit dem Schwerpunkt „Verdachtskündigung“ befasst.

Videos vom Oldtimeranwalt nun auch auf youtube

Am 17. Juni 2013, von EDK

Filmbeiträge mit Oldtimeranwalt Michael Eckert finden Sie nun auch unter youtube: http://www.youtube.com/user/Oldtimeranwalt

Vollmachtsfragen bei der Anhörung des Betriebsrates zu beabsichtigten Kündigungen

Am 17. Juni 2013, von Michael Eckert

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13. Dezember 2012; 6 AZR 348/11 Der Arbeitgeber muss ein bei ihm bestehenden Betriebsrat vor dem Ausspruch einer geplanten Kündigung anhören. Dies bedeutet, dass er dem Betriebsrat sämtliche für seinen Kündigungsentschluss maßgeblichen und diesen tragenden Tatsachen mitteilen und diesem Gelegenheit geben muss, innerhalb bestimmter Fristen hierzu Stellung zu nehmen. Bei ordentlichen Kündigungen […]

Gerüchteküche Arbeitsrecht: Leitende Angestellte (I)

Am 16. Juni 2013, von Michael Eckert

EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 24/44   Dichtung… Leitende Angestellte haben keinen Kündigungsschutz.   …und Wahrheit Falsch! Leitende Angestellte haben grundsätzlich immer Kündigungsschutz. Dieser ist nur für solche leitende Angestellte eingeschränkt, die im Betrieb das Recht haben / hatten, regelmäßig Einstellungen und Entlassungen selbständig durchzuführen. Hier kann der Arbeitgeber den Kündigungsschutz durch eine […]

Berufsunfähigkeitsversicherung – Einstellung im Nachprüfungsverfahren

Am 12. Juni 2013, von Oliver Roesner

Wir haben an dieser Stelle am 13. Februar 2013 bereits von dem uns erstrittenen rechtskräftigen Urteil des Landgerichts Mannheim vom 11. Oktober 2012 berichtet. Unserem Mandanten wurde antragsgemäß ein Anspruch auf Fortentrichtung der vereinbarten Berufsunfähigkeitsrente bis längstens 31. Dezember 2029 zugesprochen, da Berufsunfähigkeit weiter anzunehmen war. Das Urteil ist zwischenzeitlich in der Zeitschrift „Recht und Schaden“, Mai 2013, Seite 243 f. veröffentlicht […]

Abfindung in einem Sozialplan können für rentennahe Beschäftigte gekürzt werden

Am 10. Juni 2013, von Michael Eckert

Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 06. Dezember 2012; C-152/11 Bei dem Aushandeln von Sozialplänen aber auch außerhalb von Sozialplänen bei der Verhandlung von Abfindungen im Rahmen von Aufhebungsverträgen stellt sich immer wieder die Frage, wie Abfindungsbeträge zu ermitteln sind. Teilweise wird hier vertreten, alle Arbeitnehmer hätten Anspruch auf die gleiche Berechnungsmethode, meist in Anlehnung an die […]