Neue BGH-Entscheidung zur Erheblichkeitsschwelle beim Rücktritt wegen Sachmangels

Am 28. Mai 2014, von Thomas Haas

BGH, Urteil vom 28. Mai 2014 – VIII ZR 94/13 Der BGH hat heute eine interessante Entscheidung zum Kaufrecht und zu der Frage getroffen, wann ein Sachmangel so erheblich ist, dass er den Rücktritt vom Kaufvertrag rechtfertigt. Nach den gesetzlichen Vorschriften nämlich ist ein Rücktritt wegen bloßer „Kleinigkeiten“ ausgeschlossen. § 323 Abs. 5 S. 2 […]

Aufgenietete Fahrgestellnummer als Zulassungshindernis?

Am 23. Mai 2014, von Thomas Haas

Frage: Als ich nach jahrelanger Restaurierungsarbeit meinen Citroën 11 CV Baujahr 1955 zulassen wollte, hat mir die Behörde an einer Stelle einen Strich durch die Rechnung gemacht, wo ich beim besten Willen nicht damit gerechnet hätte: Weil die Fahrgestellnummer nicht im Rahmen eingeschlagen, sondern nur auf einem Schild aufgenietet sei, könne man das Fahrzeug nicht […]

E 10 für Oldtimer?

Am 16. Mai 2014, von Michael Eckert

Das „E10“ mit erhöhtem Alkoholanteil ist immer noch  in aller Munde. Es sollte allerdings, um dies vorweg zu nehmen, nicht in die Tanks von Oldtimern kommen. Im Einzelnen: Die Benzinsorte E10 ist auf Umweltüberlegungen zurückzuführen. Die Auswirkungen auf alte Fahrzeugteile, die mit Benzin in Berührung kommen, ist jedoch leider nicht abschließend getestet worden. Jeder Unternehmer, […]