Ausschluss von Doppelansprüchen bei Urlaub

Am 30. März 2015, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 16. Dezember 2014 – 9 AZR 295/13 Mit der vorliegenden Entscheidung hat das BAG eine in der Praxis häufige und hinsichtlich der gesetzlichen Regelung teilweise unbekannte Gestaltung aufgegriffen. Betroffen ist ein Arbeitsplatzwechsel im laufenden Kalenderjahr. Die gesetzliche Grundregel in § 6 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) ist häufig nicht oder nur teilweise bekannt: Danach besteht […]

Kündigungsgrund Wiederheirat

Am 24. März 2015, von EDK

BVerfG, Urteil vom 22. Oktober 2014, Az. 2 BvR 661/12 Das Bundesverfassungsgericht hat mit einer am 20. November 2014 veröffentlichten Entscheidung ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts aufgehoben, welches die Kündigung des Chefarztes eines katholischen Krankenhauses wegen dessen Wiederverheiratung für unwirksam erklärt hatte. Der Fall: Der Kläger im arbeitsgerichtlichen Verfahren war seit Anfang 2000 als Chefarzt der […]

Aktuelles zum Mindestlohn

Am 23. März 2015, von Michael Eckert

a. Die Mindestlohnmeldeverordnung sieht vor, dass zur Übermittlung der in § 16 Abs.1 und Abs. 3 MiLoG zu meldenden Daten ein einheitliches Formular verwendet wird. b. Die Mindestlohnaufzeichnungsverordnung gemäß § 16 Abs. 4 MiLoG erlaubt ausdrücklich eine Ausnahme von den in § 17 Abs. 1 MiLoG genannten Aufzeichnungspflichten des Arbeitgebers: Ist ein Arbeitnehmer ausschließlich mobil […]

Retro Classics 2015: Wir stellen aus!

Am 20. März 2015, von EDK

                …in wenigen Tagen ist es wieder so weit: Wie schon in den vergangenen Jahren sind wir auch dieses Jahr wieder auf der Retro Classics in Stuttgart als Aussteller vertreten und laden Sie herzlich ein, uns an unserem Messestand in der Halle 1 (Standnummer 1A12) auf einen Espresso […]

Dokumentationspflichten im Zusammenhang mit dem Mindestlohngesetz

Am 16. März 2015, von Michael Eckert

Am 29. Dezember 2014 wurde im Bundesanzeiger die „Verordnung zu den Dokumentationspflichten nach den §§ 16 und 17 des Mindestlohngesetzes (MiLoG) in Bezug auf bestimmte Arbeitnehmergruppen“ veröffentlicht. Die Verordnung ist bereits am 01. Januar in Kraft getreten. Hintergrund sind erheblich gestiegene Dokumentationspflichten der Arbeitgeber nach dem Mindestlohngesetz. Diese erfordern die ständige Erfassung und Speicherung von […]

Neue Zahlen zu Nebenjobs

Am 09. März 2015, von Michael Eckert

Nach aktuellen Umfragen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) haben mehr als drei Millionen Menschen neben ihrem Hauptberuf einen Zweitjob. In den letzten 25 Jahren stellt dies eine Verdreifachung der Zahl dar. Etwa 2/3 der Betroffenen üben nebenher einen Minijob aus, was in erster Linie mit den besonderen Vorteilen verbunden ist, die Arbeitnehmer mit […]