Rechtsanwalt Haas beim SWR Marktcheck

Am 14. November 2016, von EDK

Herr Rechtsanwalt Thomas Haas, Fachanwalt für Verkehrsrecht, war am 08. November 2016 in der Sendung SWR Marktcheck zu sehen. Zum Beitrag in der SWR-Mediathek geht’s hier.

Haftung der Werkstatt für Nutzungsausfall

Am 03. Juli 2014, von Thomas Haas

OLG Oldenburg 26.06.2014 – 1 U 132/13 Das OLG Oldenburg hat vor wenigen Tagen eine – bereits rechtskräftige – Entscheidung gefällt und nochmals in Erinnerung gerufen, dass auch KFZ-Werkstätten bei Schlechtleistung oder Schlechtberatung für hierdurch verursachten Nutzungsausfall haften können. Sachverhalt: Die Klägerin hatte die beklagte Werkstatt kontaktiert, weil der durch eine andere Werkstatt zuvor verbaute […]

Oldtimerkauf: Positive Begutachtung als Beschaffenheitsvereinbarung

Am 20. Juni 2014, von Thomas Haas

BGH, Urteil vom 13. März 2013, Az. VIII ZR 172/12   Leitsatz: „Wird ein Kraftfahrzeug, das kurz zuvor eine sogenannte „Oldtimerzulassung“ erhalten hat, mit der Klausel „positive Begutachtung nach § 21c StVZO (Oldtimer) im Original“ verkauft, liegt darin eine Beschaffenheitsvereinbarung, dass sich das Fahrzeug in einem Zustand befindet, der die erteilte positive Begutachtung als Oldtimer (vgl. jetzt § 23 […]

BGH aktuell: Kein Mitverschulden wegen Nichttragens eines Fahrradhelms

Am 17. Juni 2014, von Thomas Haas

BGH, Urteil vom 17. Juni 2014 – VI ZR 281/13 Der BGH hat am heutigen Tage eine interessante und mit Spannung erwartete Entscheidung zu der Frage getroffen, ob Radfahrern bei einem Unfall ein Mitverschulden entgegengehalten werden kann, wenn sie keinen Fahrradhelm getragen haben und es hierdurch zu – mit Helm vermeidbaren – Verletzungen gekommen ist. […]

Neue BGH-Entscheidung zur Erheblichkeitsschwelle beim Rücktritt wegen Sachmangels

Am 28. Mai 2014, von Thomas Haas

BGH, Urteil vom 28. Mai 2014 – VIII ZR 94/13 Der BGH hat heute eine interessante Entscheidung zum Kaufrecht und zu der Frage getroffen, wann ein Sachmangel so erheblich ist, dass er den Rücktritt vom Kaufvertrag rechtfertigt. Nach den gesetzlichen Vorschriften nämlich ist ein Rücktritt wegen bloßer „Kleinigkeiten“ ausgeschlossen. § 323 Abs. 5 S. 2 […]

EDK mit zwei Fachanwälten für Verkehrsrecht

Am 18. April 2013, von EDK

Seit dem heutigen Tag ist auch Herr Rechtsanwalt Haas Fachanwalt für Verkehrsrecht. Damit sind bei EDK Eckert • Klette & Kollegen nun zwei Fachanwälte für Verkehrsrecht tätig.

Abknickende Vorfahrtsstraße und Fahrtrichtungsanzeiger – hätten Sie es gewusst?

Am 10. April 2013, von Oliver Roesner

Gerade in ländlichen Gebieten sieht man sehr häufig, dass Fahrzeuge die Vorfahrtsstraßen insbesondere in Ortschaften befahren, ohne dies bei Kreuzungen oder Einmündungen durch das Betätigen des Blinkers anzuzeigen. Die Auffassung, dass derjenige, der sich auf der Hauptverkehrsstraße befindet, keinen Blinker zu betätigen habe, wenn er auf dieser Straße verbleibt, ist weit verbreitet. Hierbei handelt es […]

Augenblicksversagen auf Probefahrt, Absehen von Fahrverbot wegen Nichteinhaltung polizeilicher Verkehrsüberwachungsrichtlinien

Am 06. April 2013, von Thomas Haas

OLG Bamberg, Beschluss vom 17.7.2012 – 3 Ss OWi 944/12 Sieht der Tatrichter von einem Regelfahrverbot wegen einer innerörtlichen Geschwindigkeitsüberschreitung mit der Begründung ab, dass die Messstelle entgegen der landespolizeilichen Verkehrsüberwachungsrichtlinien in einem zu geringen Abstand vor der das Ende der innerörtlichen Höchstgeschwindigkeit markierenden Ortstafel (Zeichen 311) errichtet wurde, sind weitere Feststellungen dazu unabdingbar, ob […]

Verfahrenseinstellung bei Rotlichtverstoß

Am 13. März 2013, von Oliver Roesner

Das Amtsgericht Heidelberg hat mit Beschluss vom 08. März 2013 ein Bußgeldverfahren gegen einen unserer Mandanten folgenlos eingestellt. Dem Betroffenen war seitens der Behörde vorgeworfen worden, das Rotlicht einer Lichtzeichenanlage missachtet zu haben. Es erging nachfolgend ein Bußgeldbescheid über ein Gesamtbetrag von € 113,50. Wäre dieser Bußgeldbescheid rechtskräftig geworden, so wären drei Punkte im Verkehrszentralregister einzutragen gewesen. Die […]

Verletzung der Verkehrssicherungspflicht bei einem großen Schlagloch auf einem Radweg

Am 27. Februar 2013, von Oliver Roesner

Wer als Radfahrer einen asphaltierten und als Radweg empfohlenen Weg befährt, darf in aller Regel damit rechnen und darauf vertrauen, dass dieser kein großes und tiefes Schlagloch aufweist. Anderenfalls kann er von dem Verkehrssicherungspflichtigen Schadenersatz für die Schäden auf Grund eines Sturzes durch ein solches Schlagloch verlangen. Grundsätzlich ist derjenige, der eine Gefahrenlage schafft, verpflichtet, […]