Ausschluss von Doppelansprüchen bei Urlaub

Am 30. März 2015, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 16. Dezember 2014 – 9 AZR 295/13 Mit der vorliegenden Entscheidung hat das BAG eine in der Praxis häufige und hinsichtlich der gesetzlichen Regelung teilweise unbekannte Gestaltung aufgegriffen. Betroffen ist ein Arbeitsplatzwechsel im laufenden Kalenderjahr. Die gesetzliche Grundregel in § 6 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) ist häufig nicht oder nur teilweise bekannt: Danach besteht […]

Gerüchteküche Arbeitsrecht: Abgeltung von Überstunden

Am 14. Juli 2013, von Michael Eckert

EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 28/44   Dichtung… Ist im Arbeitsvertrag geregelt, dass mit der vertraglichen Vergütung auch Überstunden generell abgegolten sind, müssen Überstunden ohne zusätzliche Vergütung erbracht werden.   …und Wahrheit Falsch! In der Regel ist eine Klausel, die vorsieht, dass generell Überstunden mit dem Gehalt abgegolten sind, nach dem Recht der […]

Keine Befristung des Urlaubsabgeltungsanspruches gem. § 7 BUrlG

Am 12. November 2012, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 19 Juni 2012, 9 AZR 652/10 Der § 7 Abs. 3 Satz 1 Bundesurlaubsgesetz legt fest, dass der Erholungsurlaub im laufenden Kalenderjahr gewährt und genommen werden muss. Eine Übertragung des Erholungsurlaubes auf das folgende Kalenderjahr ist nach § 7 Abs. 3 Satz 2 Bundesurlaubsgesetz nur zulässig, wenn entweder dringende betriebliche oder in […]

Pauschalabgeltung von Überstunden

Am 19. Juni 2012, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 17. August 2011, 5 AZR 406/10 Mit der vorliegenden Entscheidung hat das BAG zum einen die Rechtslage zu einer häufig verwendeten Klausel in Arbeitsverträgen – zu Lasten des Arbeitgebers – klargestellt, zum anderen aber auch entschieden, dass nicht jede Überstunde in jedem Arbeitsverhältnis automatisch zu einem Anspruch auf Mehrarbeitsvergütung führt. Der hier entschiedene […]

Der Erholungsurlaub – des Deutschen zweitliebstes Kind (nach dem Auto)

Am 02. August 2011, von Christian Klette

In der arbeitsrechtlichen Praxis ist das Thema „Urlaub“ durchaus häufig von Relevanz. Es gibt hierzu recht viele Rückfragen sowohl von Arbeitnehmern als auch von Arbeitgebern. Sehr häufig sind die in Arbeitsverträgen zu findenden Regelungen zum Erholungsurlaub nur rudimentär und Gestaltungsspielräume werden nicht genutzt, woraus sich für die Arbeitnehmer Chancen und für die Arbeitgeber Risiken ergeben. […]