400 Euro für einen Bindestrich?

Am 06. Oktober 2012, von Thomas Haas

EU-Kennzeichen ohne Bindestrich: Angebliche Probleme im europäischen Ausland „Der Ärger darüber, dass ich an meinem Jaguar E-Type nach einer Neulackierung nun „EU-Kennzeichen“ anbringen sollte, war kaum verflogen, als sich nun in unserem Urlaub das nächste Übel hinzugesellte: In Österreich bekamen wir ein saftiges Bußgeld aufgebrummt, weil unser Kennzeichen (auf dem sich bekanntlich kein Bindestrich mehr findet) […]

Bußgeldbescheid wegen überfälliger HU?

Am 15. September 2012, von Thomas Haas

Ich habe auf meinem Grundstück zwei ältere Peugeot mit seit Ewigkeiten abgelaufener HU-Plakette stehen. Ich bin derzeit mit der Restaurierung der Fahrzeuge befasst. Die Fahrzeuge sind deshalb nicht fahrbereit, aber noch zugelassen, damit die Kennzeichenkombinationen, die ich mir mühsam „erkämpft“ habe, nicht anderweitig vergeben werden. Plötzlich hagelt es ohne Vorwarnung Bußgeldbescheide wegen überfälliger AU und […]

Anspruch des Verteidigers auf Einsicht in die Bedienungsanleitung eines Atemalkoholtestgeräts

Am 08. September 2012, von Thomas Haas

Besprechung des Beschlusses des Amtsgerichts Königs Wusterhausen vom 31. Juli 2012, Az. 2.4 OWi 401/12 Entsprechend der aktuellen Rechtsprechung bezüglich des Rechts des Verteidigers auf Einsicht in die Bedienungsanleitung des verwendeten Geschwindigkeitsmessgerätes – vgl. hierzu die Besprechung des Verfassers zum Beschluss des Amtsgerichts Osnabrück vom 22. Mai 2012 – hat das Amtsgericht Königs Wusterhausen (Landkreis […]