Augenblicksversagen auf Probefahrt, Absehen von Fahrverbot wegen Nichteinhaltung polizeilicher Verkehrsüberwachungsrichtlinien

Am 06. April 2013, von Thomas Haas

OLG Bamberg, Beschluss vom 17.7.2012 – 3 Ss OWi 944/12 Sieht der Tatrichter von einem Regelfahrverbot wegen einer innerörtlichen Geschwindigkeitsüberschreitung mit der Begründung ab, dass die Messstelle entgegen der landespolizeilichen Verkehrsüberwachungsrichtlinien in einem zu geringen Abstand vor der das Ende der innerörtlichen Höchstgeschwindigkeit markierenden Ortstafel (Zeichen 311) errichtet wurde, sind weitere Feststellungen dazu unabdingbar, ob […]

Augenblicksversagen auf Probefahrt / Absehen von Fahrverbot

Am 09. Februar 2013, von EDK

In unserer Rubrik „Veröffentlichungen“, dort im Bereich „Verkehrsrecht“ – oder direkt über diesen Link – finden Sie einen neuen Beitrag von Herrn Rechtsanwalt Haas, der sich mit einem Beschluss des OLG Bamberg vom 17. Juli des vergangenen Jahres auseinandersetzt. Inhaltlich geht es um die Frage, ob wegen eines Augenblicksversagens auf einer Probefahrt oder wegen Nichteinhaltung […]

Sonntagsfahrverbot für historische LKW?

Am 26. Juni 2012, von Thomas Haas

Frage: „Ich weiß, dass Sonntags LKW grundsätzlich nicht fahren dürfen. Ich frage mich aber, ob dies auch für meinen alten Opel Blitz gilt, den ich mit H-Kennzeichen zugelassen habe und den ich natürlich vor allem am Wochenende gerne einmal bewegen würde, unter Umständen auch mit einem Anhänger, auf dem ich meine Ducati 750 GT zu […]