Gerüchteküche Arbeitsrecht: Abgeltung von Überstunden

Am 14. Juli 2013, von Michael Eckert

EDK-Serie zur „Gerüchteküche im Arbeitsrecht“ – Teil 28/44   Dichtung… Ist im Arbeitsvertrag geregelt, dass mit der vertraglichen Vergütung auch Überstunden generell abgegolten sind, müssen Überstunden ohne zusätzliche Vergütung erbracht werden.   …und Wahrheit Falsch! In der Regel ist eine Klausel, die vorsieht, dass generell Überstunden mit dem Gehalt abgegolten sind, nach dem Recht der […]

Vergütung für Mehrarbeit

Am 10. Juli 2012, von Christian Klette

Oftmals finden sich in Arbeitsverträgen Regelungen, wonach mit der vereinbarten Arbeitsvergütung sämtliche Mehrarbeit abgegolten sein soll, und zwar unbegrenzt. Nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichts ist eine solche Regelung, die eine Pauschalabgeltung sämtlicher Mehrarbeit vorsieht, wegen Intransparenz unwirksam. Entscheidend sei, dass der Arbeitnehmer bei einer solchen pauschalen Regelung bei Vertragsschluss nicht absehen konnte, was an Mehrarbeit/Überstunden auf […]

Pauschalabgeltung von Überstunden

Am 19. Juni 2012, von Michael Eckert

BAG, Urteil vom 17. August 2011, 5 AZR 406/10 Mit der vorliegenden Entscheidung hat das BAG zum einen die Rechtslage zu einer häufig verwendeten Klausel in Arbeitsverträgen – zu Lasten des Arbeitgebers – klargestellt, zum anderen aber auch entschieden, dass nicht jede Überstunde in jedem Arbeitsverhältnis automatisch zu einem Anspruch auf Mehrarbeitsvergütung führt. Der hier entschiedene […]

„Blick ins Arbeitsrecht“: Aktuelle Informationen zum Arbeitsrecht

Am 04. Mai 2012, von Michael Eckert

I. Gesetzliche Änderungen   Das Thema „Mindestlohn“ hat nicht nur die politische Diskussion, sondern auch den Gesetzgeber beschäftigt. Nach einer gesetzlichen Neuregelung kommen seit 01. Januar 2012 rund 900.000 Beschäftigte der Zeitarbeitsbranche in den Genuss eines Mindestlohns. Dieser beträgt in den neuen Bundesländern € 7,01 und in den alten Bundesländern € 7,89 brutto je Stunde. Zum 01. November 2012 […]